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Einführung in die Prüfung der überörtlichen Sozialhilfe

Titelblatt Einführung in die Prüfung der überörtlichen Sozialhilfe
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  • 011.012
Herausgeber: LWL-Rechnungsprüfungsamt Autoren: Franz-Josef Lambrecht, Prüfer im... mehr
Produktinformationen "Einführung in die Prüfung der überörtlichen Sozialhilfe"

Herausgeber:
LWL-Rechnungsprüfungsamt

Autoren:
Franz-Josef Lambrecht, Prüfer im LWL-Rechnungsprüfungsamt
Michael Schmidt, Prüfer im LWL-Rechnungsprüfungsamt

 

Bearbeitungsstand:
30.01.2018

 

Zu einem Preis von 30,00 Euro erhalten Sie ein Standardwerk (per E-Mail als PDF-Dokument), das Ihnen das notwendige Basiswissen vermittelt.

Im Januar 2005 trat das neue Sozialhilferecht als SGB XII in Kraft und löste das seit 1962 geltende BSHG ab.

Die vorrangige Aufgabe der Sozialhilfe besteht darin, „den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht“ (§ 1 S. 1 SGB XII). Das Sozialhilferecht realisiert damit für seinen Bereich die in Artikel 1 des GG niedergelegte Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland zum Schutz der Menschenwürde. Zugleich ist es Ausdruck des in Artikel 20 des GG verankerten Sozialstaatsprinzips.

Im Falle unzureichenden Einkommens und Vermögens deckt die Sozialhilfe den soziokulturellen Mindestbedarf, um eine Lebensführung auf gesellschaftlich akzeptablem Niveau zu ermöglichen. Andere Belastungen durch Behinderung, Pflegebedürftigkeit, Krankheit oder besondere soziale Schwierigkeiten versucht die Sozialhilfe auszugleichen, indem sie – soweit nicht andere Teile des sozialen Sicherungssystems zuständig sind – die erforderlichen Unterstützungsleistungen bereitstellt mit dem Ziel, dass die betroffenen Personen möglichst unbeeinträchtigt am
gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Für die Sozialhilfe sind einige Grundgedanken
von zentraler Bedeutung; dazu gehören
- der Nachrang der Sozialhilfe gegenüber vorgelagerten Sicherungssystemen,
- die individuelle Abstimmung auf den Bedarf im Einzelfall und
- der Vorrang ambulanter vor stationärer Leistungserbringung.

In NRW wurde die Zuständigkeit für die Aufgaben des überörtlichen Sozialhilfeträgers auf die Landschaftsverbände Westfalen-Lippe und Rheinland übertragen.

Ausgehend von der Gemeindeordnung und der Rechnungsprüfungsordnung unterhält der LWL ein Rechnungsprüfungsamt (LWL-Rechnungsprüfungsamt), welches grundsätzlich die Aufgabe hat, die Verwaltung auf Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit zu prüfen.

Die LWL-Behindertenhilfe Westfalen ist Teil der Verwaltung des LWL und fällt somit auch in den Prüfbereich des LWL-Rechnungsprüfungsamtes. Neben den konkreten Aufgaben und Rechtsgrundlagen des Sozialhilferechts werden in diesem Skript daher auch die Kriterien der Prüfung dieses Fachbereiches durch das LWL-Rechnungsprüfungsamt erläutert.

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