Einführung in die Prüfung von Bauleistungen

Herausgeber:
LWL-Rechnungsprüfungsamt

Autoren:
Marc an der Heiden, Prüfer im LWL-Rechnungsprüfungsamt

Bearbeitungsstand:
29.01.2024

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Die Vergabe von Leistungen durch öffentliche Auftraggeber hat grundsätzlich im Wettbewerb zu erfolgen. Wer öffentlicher Auftraggeber und damit dem Vergaberecht unterworfen ist, ergibt sich aus § 99 Nr. 1 bis 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen 4. Teil (kurz: GWB). Dazu zählen u.a. die klassischen Gebietskörperschaften (Bund, Länder und Kommunen) und deren Sondervermögen (kommunale Eigenbetriebe).

Das Vergaberecht legt somit fest, wie Bund, Länder und Kommunen vorgehen müssen, um Güter am Markt einzukaufen oder Bau- und Dienstleistungen in Auftrag zu geben. Dies gilt für Konzessionen  entsprechend. So soll sichergestellt werden, dass Haushaltsmittel wirtschaftlich und in einem wettbewerblichen, transparenten und nicht diskriminierenden Verfahren eingesetzt werden.

Dies stellt auch die Rechnungsprüfungsinstanzen vor entsprechende Herausforderungen.

Daher soll dieses Skript "Einführung in die Prüfung von Bauleistungen" einen ersten Überblick über die Prüfertätigkeit in diesem sehr vielschichtigen und komplexen Rechtsgebiet vermitteln.